verkehrsrechtbuch.de (813)
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Pflichten Verstößegrobe Fahrlässigkeit bei absoluter Fahruntüchtigkeit |
| "Das Führen eines Kraftfahrzeuges in alkoholbedingt fahruntüchtigem Zustand gehört zu den schwersten Verkehrsverstößen. Wer sich in absolut fahruntüchtigem Zustand an das Steuer eines Kraftfahrzeuges setzt, handelt grundsätzlich grob fahrlässig (BGH, Urteil vom 22. Juni 2011 - IV ZR 225/10 -, BGHZ......." |
| vgl. KG, Beschluss vom 03.05.2022 - 6 U 39/21 |
Spurwechsel nur unter Beachtung de Sicherheitsabstands statthaft |
| "Daraus, dass der Beklagte Ziff. 1 weiter vorträgt, er sei schneller gefahren als der Kläger (S. 3 der Berufungsbegründung), ist abzuleiten, dass die Ausgangsgeschwindigkeit des Beklagten Ziff. 1 etwa 30 bis 40 km/h betragen haben muss. Nach der Grundregel halber Tachowert als einzuhaltender Mindesta......." |
| vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 07.04.2010 - 3 U 216/09 |
Vorbeifahren an Hindernis ohne Sicht ist Sorgfaltspflichtverstoß |
| "Allerdings steht nach dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung und der durchgeführten Beweisaufnahme zur Überzeugung des Gerichts fest, dass auch der Kläger gegen seine Sorgfaltspflicht aus § 1 Abs. 2 StVO verstoßen hat.Denn er fuhr, wenn auch mit geringer Geschwindigkeit, trotz fehlender Sicht am S......." |
| vgl. LG Kassel, Urteil vom 08.03.2013 - 5 O 118/12 |