verkehrsrechtbuch.de (897)

alle Markierungen entfernen
Allgemeines
Überfahren



Rechtsfahrgebot schützt sowohl überholenden Verkehr als auch Gegenverkehr

"Nicht nur nicht nur aus diesem Grund, sondern auch und vor allem deshalb, weil er die Mitte der Straße um 75 cm überfahren hat, hat der Kläger das Rechtsfahrgebot verletzt. Das Berufungsgericht hat das Überfahren der Straßenmitte rechtsfehlerfrei festgestellt. Die hiergegen gerichteten Verfahrensrü......."   [vollständiges Zitat anzeigen]
vgl. BGH, Urteil vom 09.07.1996, Az. VI ZR 299/95
 

Sonderrecht nach § 38 StVO nur mit blauem Blinklicht und Martinshorn

"Allerdings durfte der Rettungswagen nur dann das an sich zum Halten verpflichtende rote Ampellicht (§ 37 Abs. 2 Nr. 1 StVO) überfahren und nach § 38 Abs. 1 Satz 2 StVO freie Bahn für sich in Anspruch nehmen, wenn dessen Fahrerin, wie sich aus Satz 1 dieser Vorschrift eindeutig ergibt, sowohl blaues B......."   [vollständiges Zitat anzeigen]
vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 21.07.2011 - 4 U 23/11