verkehrsrechtbuch.de (813)

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Kreuzung
Vorfahrt



Alleinhaftung des Rettungswagens, der ohne (bzw. nicht beweisbare) Nutzung von Sonderrechten über rote Ampel fährt

"Gleichwohl erscheint es angesichts der mehrfach zu registrierenden Sorgfaltspflichtverstöße auf Seiten der Beklagten gerechtfertigt, die dem Kläger allein zuzurechnende Betriebsgefahr seines Pkw hinter das insgesamt erhebliche, der Beklagten zur Last fallende Verschulden zurücktreten zu lassen und di......."   [vollständiges Zitat anzeigen]
vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 21.07.2011 - 4 U 23/11
 

wer Vorfahrt hat, muss nicht kriechen

"Unabhängig davon kann jedoch auch nicht konstatiert werden, dass die nachgewiesene Geschwindigkeit von zumindest 15 km/h den örtlichen Verhältnissen unangepasst gewesen wäre. Zwar fuhr der Beklagte Ziffer 2 unmittelbar vor der Kollision auf eine ihm bekannte Kreuzung zu, die infolge des aus seiner Si......."   [vollständiges Zitat anzeigen]
vgl. LG Hechingen, Urteil vom 11.12.2020, Az. 1 O 207/19