verkehrsrechtbuch.de (813)
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Sonderrechte Geschwindigkeit Unfallbei Sonderrechten darf man schneller fahren (Anhalteweg innerhalb der Reichweite der Signale!?) |
| "Auch diese Frage bedarf indes keiner abschließenden Entscheidung. Denn das Einsatzfahrzeug war auch insoweit nach § 35 Abs. 5 a StVO von dem Gebot, die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts einzuhalten, befreit. Damit ist der Fahrer eines Einsatzfahrzeuges zwar nicht in jedem Fall berechtigt, mit......." |
| vgl. LG Saarbrücken, Urteil vom 01.07.2011 - 13 S 61/11 |
Sonderrechtfahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn bei Geschwindigkeit bis 30 km/h nur mit geringer Haftungsuote |
| "Die Rechtsprechung geht bei einem Wegerechtsfahrzeug, das auf einer ampelgeregelten Kreuzung einen Zusammenstoß verursacht, noch von einer Schadensteilung aus, wenn das Einsatzfahrzeug die Warnsignale eingeschaltet und eine Geschwindigkeit von bis zu 30 km/h aufgewiesen hat. Bei einer höheren Geschwind......." |
| vgl. OLG Celle, Urteil vom 03.08.2011 - 14 U 158/10 |