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Parkplatz
Definition
einfahren



kein Einfahren i.S.d. § 10 StVG bei asphaltierter Fläche vor Garagen

"Nach Auffassung der Kammer liegen die Voraussetzungen des § 10 StVO nicht vor. Denn Einfahren im Sinne der Vorschrift ist die Fahrbewegung auf die Fahrbahn des fließenden Verkehrs. Der Einfahrende kommt aus einem Grundstück, einer Fußgängerzone, einem verkehrsberuhigten Bereich, von anderen Straßen......."   [vollständiges Zitat anzeigen]
vgl. LG Rottweil, Urteil vom 07.02.2024, Az. 1 S 46/23